Impressum
SCOREPRISE Sales & Services GmbH & Co. KG
Zur Vogelstange 9
D-48165 Münster
Kommanditgesellschaft:
Sitz Münster, Handelsregister Münster HR A 7787
Pers. haftende Gesellschafterin:
Salfeld Verwaltungsges. mbH, Sitz Münster, HR B 10426
Online-Streitbeilegung (OS)
Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Haftungs- und Schutzrechtshinweise
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Die SCOREPRISE Sales & Services GmbH & Co. KG lehnt grundsätzlich jegliche Haftung für materielle und/oder ideelle Schäden, insbesondere auch für Folgeschäden, ab, die durch die Nutzung der von der SCOREPRISE Sales & Services GmbH & Co. KG zur Verfügung gestellten Informationen verursacht wurden, soweit sie nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens der SCOREPRISE Sales & Services GmbH & Co. KG verursacht wurden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Software-Distributor
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(nachfolgend “SCOREPRISE“ oder “Software” genannt)
und dem “Kunden“ über den Bezug von Lizenz-Software und sonstige Artikel.
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 01. Oktober 2012 gelten ausschließlich, sofern keine abweichenden Bedingungen mit SCOREPRISE schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsabschluss
Bei einer Bestellung im Internet akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Setzen eines entsprechenden Häkchens. Durch Erteilung eines schriftlichen Auftrages akzeptiert der Kunde automatisch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Lizenz-Key
Ordert der Kunde eine Lizenz, so wird ihm ein Lizenz-Key in Dateiform per Email zugesandt. Dieser Key enthält die Adressdaten des Kunden, Anzahl Erfolgsfaktoren und Risiken, Angaben zur Datenbank und die Anzahl der gleichzeitigen User. Dieser Key gilt immer für ein Jahr und muss dann erneut upgedatet werden. Der Lizenz-Key ist nur an das Datenmodell gebunden. Daher kann die Software mit den entsprechenden Daten auf mehreren Rechnern installiert werden.
4. Lizenz-Erhöhung
Auch während der Laufzeit eines Lizenz-Keys hat der Kunde die Möglichkeit, seine Lizenz zu erhöhen.Nach Abschluss der Bestellung erhält der Kunde automatisch einen 30 Tage gültigen Lizenz-Key, der ihm den vollen Funktionsumfang von SCOREPRISE ermöglicht. Nach Zahlungseingang erhält der Kunde per Mail, den für die ein Jahr gültigen Lizenz Key. Hinsichtlich des alten Lizenz-Keys und dessen Restlaufzeit erhält der Kunde separat eine entsprechende Gutschrift. Die entsprechende Gutschrift wird dem Kunden innerhalb von 8 Bankarbeitstagen nach Zahlungseingang der Rechnung an dessen Bankverbindung geleistet. Angebrochene Monate werden nicht vergütet.
5. Web-basierte Anwendung
Hat der Kunde eine Web-basierte Anwendung übers Internet, so sind Kunden-Nr. und Passwort streng vertraulich zu behandeln. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass kein Unbefugter davon Kenntnis erlangen kann.mVerliert der Kunde seine Zugangsdaten bestehend aus Kunden-Nr. und Passwort, oder besteht die Möglichkeit, dass Unbefugte davon Kenntnis erhalten haben, so hat der Kunde dies unverzüglich SCOREPRISE mitzuteilen, damit der Zugang des Kunden gesperrt werden kann.
6. Zahlungsmodalitäten
Ordert der Kunde per Internet, Email, Fax oder Post einen Lizenz-Key zum Software-Leasing über ein Jahr, so gilt dieser Abschluss als unwiderruflich und die Lizenzgebühr ist nicht zu retournieren. Der Jahres-Lizenz-Key wird nach Erhalt des Rechnungsbetrages per E-Mail versendet. Der Kunde kann zur Zeit ausschließlich per Rechnung bezahlen.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
Der Kunde schuldet SCOREPRISE mit Zustandekommen des Nutzungsvertrages eine Lizenzgebühr, deren Höhe sich jeweils aus den von dem Distributor bekannt gegebenen Preisen zum Zeitpunkt der Bestellung ergibt. Die Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer. Die Lizenzgebühr ist sofort fällig und innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum zahlbar. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist SCOREPRISE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7% p.a. zu erheben. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung.
8. Gewährleistung
Der Käufer erkennt den Urheberrechtsschutz durch SCOREPRISE an. SCOREPRISE sichert dem Kunden keinerlei Eigenschaften des Programms außerhalb des Benutzerhandbuches zu. Dies betrifft insbesondere seine Anwendbarkeit und seine Kompatibilität mit anderen Programmen oder Betriebssystemen. Die alleinige Verantwortung für die Auswahl der Software trägt der Kunde. Bei anderen Artikeln wird SCOREPRISE für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern (§13 BGB) beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab der Auslieferung. Bei Bestellungen von Kunden, die Unternehmer sind (§14BGB), ist die Gewährleistung auf ein Jahr beschränkt.
9. Datensicherheit und Haftung
Der Kunde hat die Möglichkeit jederzeit eine Datensicherung zu machen und ist für einen evtl. Verlust seiner Daten selbst verantwortlich. Sofern SCOREPRISE nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, sind Schadenersatzansprüche gegenüber SCOREPRISE ausgeschlossen. Dies gilt auch für irgendwelche mittelbaren Schäden z.B. zusätzlicher Aufwand, entgangener Gewinn. Ein Schadensanspruch kann den Wert der Lizenzgebühr der letzten 12 Monate keinesfalls übersteigen.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
10.1 Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB b). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. In Abweichung des oben erläuterten Widerrufsrechts besteht für per Download angebotene Dateien grundsätzlich kein Widerrufsrecht, sobald diese vollständig heruntergeladen wurden. Diese Sache ist wegen ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung ungeeignet (§312d Absatz 4 Nr. 1 Alt. 3 BGB) bzw. die Online-Übermittlung, die auf Veranlassung des Kunden/Verbrauchers erfolgte (§312d Absatz 3 Nr. 2 Alt. 2 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
10.2 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. In Abweichung des oben erläuterten Widerrufsrechts besteht für per Download angebotene Dateien grundsätzlich kein Widerrufsrecht, sobald diese vollständig heruntergeladen wurden. Diese Sache ist wegen ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung ungeeignet (§312d Absatz 4 Nr. 1 Alt. 3 BGB) bzw. die Online-Übermittlung, die auf Veranlassung des Kunden/Verbrauchers erfolgte (§312d Absatz 3 Nr. 2 Alt. 2 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Änderung der AGB
SCOREPRISE behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits aufgegebene Bestellungen bzw. Kaufangebote. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen AGB anerkannt.
12. Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Privatkunden, Kaufleuten, juristischen Personen und öffentlich- rechtlichen Körperschaften wird Münster vereinbart. Im internationalen Verhältnis bleiben die spezifischen Konsumentenschutznormen vorbehalten.
13. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für den Fall einer regelungsbedürftigen Lücke des Vertrages. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen
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